Dienstag, 21. Juli 2009

Tagebucheintrag vom 08.07.2009

In meinem Tagebucheintrag vom 4. Juli 2009 habe ich folgenden Eintrag publiziert:

Ich als Regierungsrat des Kanton Basel-Stadt verurteile das Motto des Pfeffinger Forums mit dem Titel "Das Boot ist voll" ! Alt Landrat Paul Schär von der FDP zeichnet mit diesem Motto ein falsches Bild das verdreht und hetzerisch ist. Paul Schär appelliert an die niederen Instinkte der Rassisten.

Mittlerweile hat es wieder Platz im "Boot" schreibt die Basler Zeitung mit gestrigem Datum. Ich danke dem Alt Landrat Paul Schär für seine spät gewonnene Einsicht.

Tagebucheintrag vom 08.07.2009

Ich habe mit Enttäuschung vom Baselbieter Regierungsrat erfahren, dass der Kanton Basel-Land erst ab dem 1. Januar 2011 rauchfrei sein wird.
An diesem Beispiel ist wieder einmal zu erkennen, dass die beiden Basel politisch noch weit von einander entfert sind gemeinsame Lösungen und Ziele zu erarbeiten.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 08.07.2009

Ich verurteile ganz klar die Aussage des Basler Grossratspräsidenten Patrick Hafner der gegenüber der
Basler Zeitung von heute folgendes zum Thema Harassenlauf sagte:

"Grosse Besäufnisse wird es mit diesen paar Harassen nicht geben "

Mit solchen unüberlegten Äusserungen senden wir gegenüber der Jugend falsche und gefährliche Signale aus.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 07.07.2009

Ich als Regierungsrat von Basel-Stadt unterstütze die Disziplinarkommission der Swiss Football League (SFL), dass der FCB und FCZ für das skandalöse Verhalten ihrer Fans mit einem Geisterspiel bestraft werden.

"Jede Strafe hat einen Anspruch darauf, dass aus ihr gelernt werden kann, darum hilft sie in der Sache weiter".


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 06.07.2009

Ich als Erziehungsdirektor von Basel-Stadt fordere wie meine Zürcher Regierungskollegin volle Transparenz bezüglich der Meldepflicht bei Vorstrafen von Jugendlichen, damit solche Gewalttaten wie die von München in Zukunft verhindert werden können.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 05.07.2009

Ich als Erziehungsdirektor von Basel-Stad unterstütze den Kanton Solothurn, dass dieser lernschwache Kinder
neu in Regelklassen integrieren will. Auch wir in Basel mussten feststellen, dass das Modell Kleinklassen aus -
gedient hat.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 04.07.2009

Ich als Regierungsrat des Kanton Basel-Stadt verurteile das Motto des Pfeffinger Forums mit dem Titel "Das Boot ist voll" ! Alt Landrat Paul Schär von der FDP zeichnet mit diesem Motto ein falsches Bild das verdreht und hetzerisch ist. Paul Schär appelliert an die niederen Instinkte der Rassisten.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 03.07.2009

Auch abgespeckt ist der Bildungsraum Nordwestschweiz das grösste interkantonale Projekt und die Basisstufe ist dank meiner Initiative nicht vom Pult, obwohl die Basler Zeitung in der heutigen Ausgabe dies leider anderst sieht.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 02.07.2009

Zum Bedauern unserer Bevölkerung verbreiten sich die Tauben in Basel trotz Fütterverbot. Griffigere Massnahmen sind daher dringend erwünscht.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 01.07.2009

Ich als Erziehungsdirektor von Basel-Stad unterstütze den Vorschlag von Bundesrat Ueli Maurer, dass Hooligans direkt im Fussballstadion von einem Schnellgericht abgeurteilt werden.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 01.07.2009

Auch ich begrüsse den Vorschlag meines Leiters Abteilung Bildung, Hans Georg Signer, dass die schüler von den Lehrern besser beaufsichtigt werden, damit sich solche Gewaltauswüchse wie in München nicht wiederholen.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 30.06.2009

Unser Peter Facklam (LDP) hat Recht, dass Strassennamen identitätsstiftend und letztlich für die Stadt Basel und ihre Bewohner wichtig sind. Darum verdient der verstorbene Altregierungsrat Hans Peter Tschudi ebenso einen Strassennamen wie Anne Frank.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 29.06.2009

Leider muss ich meinen Lesern mitteilen, dass ich mich gegen die Realisierung des Central Park beim Bahnhof SBB
entschieden habe. Wir von der Regierung haben die Idee seriös geprüft und können der weiteren Entwicklung
des Bahnhofs mit dem Central Park keinen Vorteil abgewinnen. Ich möchte dem Architekten Donald Jacob für seine geleistete Arbeit verdankenswerterweise meine Hochachtung aussprechen.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 28.06.2009

Ich wünsche mir am neuen Rheinufer zwischen der Dreirosen und der Johanniterbrücke eine gehobene Gastronomiemeile, anstelle der momentanen unkontrollierten Grillmeile.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 27.06.2009

Ich freue mich, dass sich der Handelskammerdirektor und das LDP Mitglied Andreas Burckhardt für eine
Steuersenkungs-Offensive stark macht, damit unser Kanton für die Zukunft entsprechend konkurenzfähiger sein wird.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 24.06.2009

Angeblich soll unser Ueli Vischer (LDP) und Verwaltungsratspräsident der Messe Schweiz, gegenüber
der AVO Session Wortbruch begangen haben. Die Basler Zeitung schreibt treffend: Es handelt sich um einen Streit ums Schlaraffenland. Auch Herr Matthias Müller von der AVO Session muss lernen zu verstehen, dass die Messe Schweiz kein Schlaraffenland ist und dass es sich um kein Wunschkonzert handelt. Auch einem Elton John kann durchaus zugemutet werden ein Toi Toi WC zu benutzen.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 23.06.2009

Dank meiner Vorarbeit mit dem Kanton Baselland, wo ich betreffend dem Theater Basel auf das krasse Missverhältnis bezüglich der ungerechten Finanzierung immer wieder hingewiesen habe, zeichnet sich nun eine einvernehmliche Lösung ab indem der Kanton Baselland viel mehr Geld für unser Theater bezahlen will.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 22.06.2009

Trotz des enormen Engagement des Präsidenten der LDP Herr Christoph Bürgenmeier, hat der Riehener Souverän
zum Geschäftshaus und einem Projektierungskredit leider Nein gesagt. Der Wahlsieger von der SVP Herr Eduard
Rutschmann ist sich seiner Verantwortung für Riehen nicht bewusst.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 20.06.2009

Auch ich bin der Meinung die Pistenverlängerung am EuroAirport ist keine Lösung, da diese zu noch mehr Fluglärm in gewissen Teilen von Basel führen würde.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 18.06.2009

Ich verstehe die Basler Bevölkerung, dass es Bedenken und Widerstand wegen der erneuten Prüfung des Geothermie Projekts gibt. Wir von der Basler Regierung werden die Ängste der Bevölkerung ernst nehmen.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 15.06.2009

Auch ich bin generell gegen die Aufhebung der Immunität von Parlamentariern, Regierungs- und Bundesräten.
Ich als Politiker unterstütze das Privileg, des Verfolgungsschutzes vor unserer Justiz und finde es gut, dass unsere Parlamente diese Anträge sehr selten aufheben.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 14.06.2009

Ich verstehe nicht warum der Schwimmverein beider Basel enttäuscht ist, weil ich zuerst ein Ballondach im
Eglisee als mögliche Variante prüfen lasse.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 13.06.2009

Ich freue mich, dass nach der langen Ära Gross nun ein neuer Wind beim FCB wehen wird. Ich gratuliere dem
FC Basel mit der wahl von Thorsten Fink zum Cheftrainer.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 11.06.2009

Ich finde es eine Schande für unser Land, dass es überhaupt möglich ist über Personen wie die Ehrendoktorin der Uni Basel Frau Anni Lanz eine Fiche beim Staatsschutz anzulegen. Ich schäme mich für dieses Verhalten.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 10.06.2009

Ich finde es bedenkenlos wenn die Staatsanwaltschaft mit Videobildern auf Verbrecherjagd geht. Es müssen sämtliche Möglichkeiten ausgeschöpft werden, dass man diesen Personen habhaft werden kann.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 09.06.2009

Ich verstehe nicht wieso die Baselbieter SVP eine Volksinitiative erwägt bei der es um Schulnoten ab der zweiten Primarklasse geht. Die Erziehungsdirektoren der Nordwestschweiz verstehen diese rückwärtsgewande Politik nicht.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

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Liebe Interessentinnen und Interessenten der lokalen Politik

Wie Sie sicherlich aus den Medien entnommen haben, hat das Gymnasium Bäumlihof, dank meiner Einwilligung als Erziehungsdirektor des Kanton Basel-Stadt, eine Website erstellt http://www.youvek.ch/ mit der Absicht, Jugendlichen Informationen über das Eidg. Departement UVEK von Bundesrat Moriz Leuenberger zu vermitteln und so das Interesse an der Politik zu wecken oder zu verstärken. Leuenberger Projekt Eymann http://www.youtube.com/watch?v=4vjcJIxRtcA&feature=channel_page Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, habe ich mich zurückgezogen und darüber nachgedacht wie ich der Basler Bevölkerung den Alltag eines Regierungsrates in Basel nahe bringen kann. Ich bin zum Schluss gekommen, dass ein Weblog in Form eines Tagebuchs das richtige Werkzeug dafür ist. Das Resultat haben Sie vor sich. Elmo's Tagebuch. Hier werden ich Ihnen Informationen aus meinem Alltag als Regierungsrat eröffnen und freue mich Ihnen Einblick in meine Arbeit zu geben und hoffe auf angeregte Diskussionen mit Ihnen. i.A. Ihr Redaktor Elmo

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