Dienstag, 21. Juli 2009

Tagebucheintrag vom 08.07.2009

In meinem Tagebucheintrag vom 4. Juli 2009 habe ich folgenden Eintrag publiziert:

Ich als Regierungsrat des Kanton Basel-Stadt verurteile das Motto des Pfeffinger Forums mit dem Titel "Das Boot ist voll" ! Alt Landrat Paul Schär von der FDP zeichnet mit diesem Motto ein falsches Bild das verdreht und hetzerisch ist. Paul Schär appelliert an die niederen Instinkte der Rassisten.

Mittlerweile hat es wieder Platz im "Boot" schreibt die Basler Zeitung mit gestrigem Datum. Ich danke dem Alt Landrat Paul Schär für seine spät gewonnene Einsicht.

Tagebucheintrag vom 08.07.2009

Ich habe mit Enttäuschung vom Baselbieter Regierungsrat erfahren, dass der Kanton Basel-Land erst ab dem 1. Januar 2011 rauchfrei sein wird.
An diesem Beispiel ist wieder einmal zu erkennen, dass die beiden Basel politisch noch weit von einander entfert sind gemeinsame Lösungen und Ziele zu erarbeiten.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 08.07.2009

Ich verurteile ganz klar die Aussage des Basler Grossratspräsidenten Patrick Hafner der gegenüber der
Basler Zeitung von heute folgendes zum Thema Harassenlauf sagte:

"Grosse Besäufnisse wird es mit diesen paar Harassen nicht geben "

Mit solchen unüberlegten Äusserungen senden wir gegenüber der Jugend falsche und gefährliche Signale aus.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 07.07.2009

Ich als Regierungsrat von Basel-Stadt unterstütze die Disziplinarkommission der Swiss Football League (SFL), dass der FCB und FCZ für das skandalöse Verhalten ihrer Fans mit einem Geisterspiel bestraft werden.

"Jede Strafe hat einen Anspruch darauf, dass aus ihr gelernt werden kann, darum hilft sie in der Sache weiter".


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 06.07.2009

Ich als Erziehungsdirektor von Basel-Stadt fordere wie meine Zürcher Regierungskollegin volle Transparenz bezüglich der Meldepflicht bei Vorstrafen von Jugendlichen, damit solche Gewalttaten wie die von München in Zukunft verhindert werden können.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 05.07.2009

Ich als Erziehungsdirektor von Basel-Stad unterstütze den Kanton Solothurn, dass dieser lernschwache Kinder
neu in Regelklassen integrieren will. Auch wir in Basel mussten feststellen, dass das Modell Kleinklassen aus -
gedient hat.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 04.07.2009

Ich als Regierungsrat des Kanton Basel-Stadt verurteile das Motto des Pfeffinger Forums mit dem Titel "Das Boot ist voll" ! Alt Landrat Paul Schär von der FDP zeichnet mit diesem Motto ein falsches Bild das verdreht und hetzerisch ist. Paul Schär appelliert an die niederen Instinkte der Rassisten.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 03.07.2009

Auch abgespeckt ist der Bildungsraum Nordwestschweiz das grösste interkantonale Projekt und die Basisstufe ist dank meiner Initiative nicht vom Pult, obwohl die Basler Zeitung in der heutigen Ausgabe dies leider anderst sieht.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 02.07.2009

Zum Bedauern unserer Bevölkerung verbreiten sich die Tauben in Basel trotz Fütterverbot. Griffigere Massnahmen sind daher dringend erwünscht.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 01.07.2009

Ich als Erziehungsdirektor von Basel-Stad unterstütze den Vorschlag von Bundesrat Ueli Maurer, dass Hooligans direkt im Fussballstadion von einem Schnellgericht abgeurteilt werden.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 01.07.2009

Auch ich begrüsse den Vorschlag meines Leiters Abteilung Bildung, Hans Georg Signer, dass die schüler von den Lehrern besser beaufsichtigt werden, damit sich solche Gewaltauswüchse wie in München nicht wiederholen.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 30.06.2009

Unser Peter Facklam (LDP) hat Recht, dass Strassennamen identitätsstiftend und letztlich für die Stadt Basel und ihre Bewohner wichtig sind. Darum verdient der verstorbene Altregierungsrat Hans Peter Tschudi ebenso einen Strassennamen wie Anne Frank.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 29.06.2009

Leider muss ich meinen Lesern mitteilen, dass ich mich gegen die Realisierung des Central Park beim Bahnhof SBB
entschieden habe. Wir von der Regierung haben die Idee seriös geprüft und können der weiteren Entwicklung
des Bahnhofs mit dem Central Park keinen Vorteil abgewinnen. Ich möchte dem Architekten Donald Jacob für seine geleistete Arbeit verdankenswerterweise meine Hochachtung aussprechen.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 28.06.2009

Ich wünsche mir am neuen Rheinufer zwischen der Dreirosen und der Johanniterbrücke eine gehobene Gastronomiemeile, anstelle der momentanen unkontrollierten Grillmeile.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 27.06.2009

Ich freue mich, dass sich der Handelskammerdirektor und das LDP Mitglied Andreas Burckhardt für eine
Steuersenkungs-Offensive stark macht, damit unser Kanton für die Zukunft entsprechend konkurenzfähiger sein wird.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 24.06.2009

Angeblich soll unser Ueli Vischer (LDP) und Verwaltungsratspräsident der Messe Schweiz, gegenüber
der AVO Session Wortbruch begangen haben. Die Basler Zeitung schreibt treffend: Es handelt sich um einen Streit ums Schlaraffenland. Auch Herr Matthias Müller von der AVO Session muss lernen zu verstehen, dass die Messe Schweiz kein Schlaraffenland ist und dass es sich um kein Wunschkonzert handelt. Auch einem Elton John kann durchaus zugemutet werden ein Toi Toi WC zu benutzen.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 23.06.2009

Dank meiner Vorarbeit mit dem Kanton Baselland, wo ich betreffend dem Theater Basel auf das krasse Missverhältnis bezüglich der ungerechten Finanzierung immer wieder hingewiesen habe, zeichnet sich nun eine einvernehmliche Lösung ab indem der Kanton Baselland viel mehr Geld für unser Theater bezahlen will.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 22.06.2009

Trotz des enormen Engagement des Präsidenten der LDP Herr Christoph Bürgenmeier, hat der Riehener Souverän
zum Geschäftshaus und einem Projektierungskredit leider Nein gesagt. Der Wahlsieger von der SVP Herr Eduard
Rutschmann ist sich seiner Verantwortung für Riehen nicht bewusst.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 20.06.2009

Auch ich bin der Meinung die Pistenverlängerung am EuroAirport ist keine Lösung, da diese zu noch mehr Fluglärm in gewissen Teilen von Basel führen würde.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 18.06.2009

Ich verstehe die Basler Bevölkerung, dass es Bedenken und Widerstand wegen der erneuten Prüfung des Geothermie Projekts gibt. Wir von der Basler Regierung werden die Ängste der Bevölkerung ernst nehmen.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 15.06.2009

Auch ich bin generell gegen die Aufhebung der Immunität von Parlamentariern, Regierungs- und Bundesräten.
Ich als Politiker unterstütze das Privileg, des Verfolgungsschutzes vor unserer Justiz und finde es gut, dass unsere Parlamente diese Anträge sehr selten aufheben.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 14.06.2009

Ich verstehe nicht warum der Schwimmverein beider Basel enttäuscht ist, weil ich zuerst ein Ballondach im
Eglisee als mögliche Variante prüfen lasse.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 13.06.2009

Ich freue mich, dass nach der langen Ära Gross nun ein neuer Wind beim FCB wehen wird. Ich gratuliere dem
FC Basel mit der wahl von Thorsten Fink zum Cheftrainer.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 11.06.2009

Ich finde es eine Schande für unser Land, dass es überhaupt möglich ist über Personen wie die Ehrendoktorin der Uni Basel Frau Anni Lanz eine Fiche beim Staatsschutz anzulegen. Ich schäme mich für dieses Verhalten.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 10.06.2009

Ich finde es bedenkenlos wenn die Staatsanwaltschaft mit Videobildern auf Verbrecherjagd geht. Es müssen sämtliche Möglichkeiten ausgeschöpft werden, dass man diesen Personen habhaft werden kann.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 09.06.2009

Ich verstehe nicht wieso die Baselbieter SVP eine Volksinitiative erwägt bei der es um Schulnoten ab der zweiten Primarklasse geht. Die Erziehungsdirektoren der Nordwestschweiz verstehen diese rückwärtsgewande Politik nicht.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Montag, 15. Juni 2009

Tagebucheintrag vom 08.06.2009

Ich konnte für Stephan Glaser, (abgetretener Präsident des Fussballclub Concordia) nicht mehr der Ermöglicher
eines neuen Rankhofstadions sein, weil er in den letzten Jahren einige Projekte angekündigt hat, die sich hinterher als Luftschlösser erwiesen haben. Wegen diesen Luftschlössern ist er nun auch als Präsident des FC Concordia gescheitert.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 07.06.2009

Ich verurteile den Rekurs gegen die Ausnahmebewilligung durch die Anwohner des Landhofs wegen der Kunstmesse Scope. Die Gesamtregierung wird diesen Fall nicht behandeln und ihn an das Verwaltungsgericht weiterleiten.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 06.06.2009

Ich möchte im Namen der Basler Regierung festhalten, dass nicht wir die Totengräber des FC Concordia waren. Wir haben uns gegenüber Herrn Stephan Glaser stets offen gezeigt. Herr Stephan Glaser hat dem Regierungsrat viel zu wenig Informationen zur Verfügung gestellt. Weder gab es ein Nutzungskonzept noch wusste die Regierung welche Läden im Rankhof vertreten sein würden. Auch der Berater und Grossrat Dr. Andreas Albrecht verfügte nur über unkonkrete Details, sodass dem Gesamtregierungsrat nichts anderes übrig blieb als, dass er nur eine Erwägungserklärung abgeben konnte.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 05.06.2009

Ich unterstütze das Vorgehen von meinem Regierungsratskollegen Hans-Peter Wessels, dass er der Kunstmesse Scope doch noch eine Ausnahmebewilligung erteilt hat, obwohl mein Departement fälschlicherweise versucht hat, nachträglich die Kunstmesse zu verhindern.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 04.06.2009

Ich unterstütze die angebrachte Kritik des Basler Handelskammer Direktor Andreas Burckhardt, dass der Direktor der Wirtschaftskammer und Nationalrat des Kanton Basel-Landschaft Hans Rudolf Gysin verantwortungslos und protektionistisch mit seiner Referentumsdrohung gegen den Life-Sciences Neubau handiert.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 03.06.2009

Ich unterstütze mein Regierungsratskollege Erziehungsdirektor Bernhard Pulver aus dem Kanton Bern, dass er den Mut hatte, mittels Videoüberwachung an der Berufs- Fach und Fortbildungsschule (BFF), die Schülerinnen und Schüler überwachen zu lassen. Ich werde mich in Basel einsetzen, dass dieses Vorgehen, falls die Vandalenakte an den Basler Schulen weiter zunehmen sollten, als Ultima Ratio ebenfalls zur Anwendung kommen wird.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 02.06.2009

Die Möglichkeit eine Velovignette zu kaufen muss bestehen bleiben. Für Velofahrer ohne Haftpflichtversicherung braucht es weiterhin die Möglichkeit einer bezahlbaren Versicherung für ihr Velo.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 01.06.2009

Die Basler Zeitung schrieb mit Recht: Es war noch viel schlimmer. Ich unterstütze Regierungsrätin Sabine Pegoraro, dass der Harassenlauf am 1. Mai so nicht mehr stattfinden darf. Es braucht dringend eine gemeinsame Strategie wie unser Rechtsstaat diesen aggressiven Jugendlichen begegnen muss.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Montag, 8. Juni 2009

Tagebucheintrag vom 31.05.2009

Dem FC Concordia-Präsidenten Stephan Glaser blieb nichts anderes übrig, als wie in der Basler Zeitung von gestern geschrieben einen Scherbenhaufen zu hinterlassen, weil wir von der Regierung zu meinem grossen Bedauern nur eine Erwägungserklärung anstelle einer Absichtserklärung abgegeben haben. Ich als Basler Sportminister danke Herrn Stephan Glaser für seine grossen Verdienste um den FC Concordia und um den leider gescheiterten Rankhofneubau.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 31.05.2009

Die Basisstufe ist keine Totgeburt. Kinder aus Ländern mit Basisstufen schneiden im internationalen Vergleich weitaus besser ab, als sogenannte Entwicklungsstaaten. Darum wird es früher oder später einen Bildungsraum Norwestschweiz geben. Auch ohne den Kanton Aargau!



i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 30.05.2009

Dem Verein UNSER THEATER danke ich im Namen der Basler Regierung für die 5`000 Unterschriften. Wir hoffen dass die Petition zu einer dringend benötigten Erhöhung der Theatersubventionen von Seiten des Kanton Basel-Land führt.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 27.05.2009

Wiederum steht das Vertrauen gegenüber dem Kanton Basel-Land auf dem Prüfstand. Unsere Kommissionspräsidentin Christine Heuss erwartet vom Kanton Basel-Land mehr Entgegenkommen betreffend dem Life-Sciences Neubau. Ich bin überzeugt dass man zusammen noch diese Woche eine Einigung finden wird.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 27.05.2009

Auch dem Kanton Basel-Stadt würde es gut anstehen, wenn wir uns vorausschauend und vorbildlicher um das Thema grüne Energie kümmern würden.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 27.05.2009

Meinen Tagebuchleserinnen und Lesern empfehle ich die selbst geschriebenen Schulhausromane der Basler Schulklassen WBS-Mücke.
Leider kann ich die Veranstaltung am 27.Mai 2009 im Literaturhaus Basel nicht besuchen.

Trotzdem Toi Toi Toi!

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 26.05.2009

Ein grosser Teil der Töne war nicht schrill sondern absurd. Der Bildungsraum wird garantiert kommen. Wann dies sein wird ist eine andere Frage. Auf jeden Fall wird sich auch der Kanton Aargau zur Bildungsvorlage nochmals eingehend befassen müssen. Der Widerstand wird sich dem Reformwillen beugen müssen.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 25.05.2009

Ich als Erziehungsdirektor kann mich mit dem Wunsch vieler Eltern nicht anfreunden, dass der Unterrichtsbeginn von 8 auf 9 Uhr angesetzt werden sollte, obwohl es in anderen Ländern gang und gäbe ist. Im Gegensatz zum Autor Andreas Grote von der Basler Zeitung bin ich der Überzeugung, dass aufgeweckte Kinder nicht unbedingt ausschlafen müssen, sondern am Abend eine Stunde früher ins Bett geschickt werden sollten.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Montag, 8. Juni 2009

Tagebucheintrag vom 29.05.2009

Eine grosse Ära ist zu Ende gegangen. Im Namen der Basler Regierung danken wir Christian Gross für seine grossen Verdienste die er der Stadt Basel mit dem FCB geschenkt hat. Er wird uns immer in lebendiger Erinnerung sein.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Quelle: Bazonline

http://bazonline.ch/sport/dossier/fc-basel/FCB-trennt-sich-von-Christian-Gross/story/27644706

Tagebucheintrag vom 28.05.2009

Lieber Herr Christoph Breitenstein. Ich habe Ihren Leserbrief vom 25.Mai 2009 in der Basler Zeitung gelesen und möchte mich bei Ihnen Entschuldigen. Mit meiner Aussage, dass das Synchronschwimmen eine schräge Angelegenheit sei, wollte ich lediglich demonstrieren, dass meine Bewunderung für diesen Sport ausserordentlich ist.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 25.05.2009

Der FC Basel hat mit der 1:4 Niederlage gegen den Grashoppers Club aus Zürich die Meisterschaftsabitionen mit grosser Wahrscheinlichkeit verspielt. Ich in meiner Funktion als Sportminister bedauere dieses Resultat und hoffe dass Christian Gross am Schluss nicht der Leidtragende dieser Niederlage sein wird.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Montag, 1. Juni 2009

Tagebucheintrag vom 24.05.2009

Ich und meine Regierungsratskolleginn und Kollegen verstehen nicht warum der Direktor der Wirtschaftskammer Basel-Land Hans Rudolf Gysin mit dem Referendum gegen den Life-Sciences Neubau droht, obwohl beide Kantone eine gemeinsame Erklärung im Jahre 2004 unterschrieben haben. In dieser Erklärung wurde ausdrücklich festgehalten, dass sich die beiden Kantone verpflichten bei einer Ausschreibung von Aufträgen Basler und Baselbieter Anbieter gleichwertig zu behandeln. Ein solches Verhalten erschwert die gemeinsame Partnerschaft zwischen den Kantonen Basel und Basel-Landschaft. Die Drohung zeugt von einem tiefen, längst überwunden geglaubten Misstrauen gegenüber dem Stadtkanton.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 23.05.2009

Es herrscht Freude in Basel!

Acht Baselbieter Gemeinden stellen dem Kanton Basel Stadt 145`000 Franken für die Kultur zur Verfügung. Ein Anfang wäre somit in die Wege geleitet.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 22.05.2009

Ich und meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Erziehungsdepartementes freuen uns, dass die Universität Basel 23 Millionen vom Bund für Systembiologieprojekte erhält.
Durch diese Finanzierung werden wir in Basel einige Forscher neu beschäftigen können.

Siehe auch unter:
www.systemsx.ch


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 21.05.2009

Heute besuchte mein Bruder Felix Eymann in seiner Funktion als alt Greifenmeister und Familienoberhaupt den Baselstädtische Schwingertag auf den Sportanlagen Sandgrube. Er wurde von alt Regierungsrat Hans Martin Tschudi und Regierungsrat Christoph Brutschin begleitet. Dem Ok - Ehrenpräsidenten, sowie Vorsitzenden Meister aller Basler Zünfte und Ehrengesellschaften Walter F. Studer möchte ich im Namen des Gesamtregierungsrates unseren Dank für ein gelungenes Schwingerfest aussprechen.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 19.05.2009

Leider kann ich heute an der Generalversammlung der Handelskammer beider Basel nicht teilnehmen. Ich werde von meinen Regierungsratskolleginn und Kollegen Hanspeter Gass, sowie Christoph Brutschin und Eva Herzog vertreten.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 20.05.2009

Ich finde es unhaltbar, dass sich die Verantwortlichen der Kunstmesse Scope gegenüber den Medien beklagen, dass
ein Mitarbeiter meines Departementes versucht hat den Vertrag auf juristischem Weg für ungültig zu erklären.
Weiter zweifeln die Verantwortlichen der scope an der Begründung des Bauinspektorates. Wir als Gesamtregierung
können nicht in die Verantwortung gezogen werden, weil sich die Organiosatoren zu spät um eine Baubewilligung
gekümmert haben.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 17.05.2009

Ich freue mich für die Baselbieterinnen und Baselbieter, dass sie sich, wie der Basler Stimmbürger, an der Urne ausgesprochen auch für ein umfassendes Rauchverbot haben.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 18.05.2009

Auch ich werde meinen Beitrag leisten und mich bei der Behandlung der Vorlage einsetzen, dass die gestiegenen
Sicherheitskosten durch Fussballspiele auf den FCB abgewälzt werden können.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 16.05.2009

Heute durfte ich im Namen des Regierungsrates und als Zunftbruder am Jubiläum 600 Jahre Ehrengesellschaft zum
Greifen teilnehmen. Ich freute mich besonders auf ein Wiedersehen mit den Greifenbrüdern Jürg und Peter Hasler,
Beat Dörflinger, Büxe Bürgin und den vielen andere Gäste die unter dem Vorsitzenden Meister aller Basler Zünfte und Ehrengesellschaften und Meister E.E. zum Greifen teilgenommen haben.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 15.05.2009

Nachdem ein 15-Jähriger Schüler von Basel-Stadt gegenüber seiner Mutter massive Drohungen gegen einen meiner Lehrer ausgesprochen hatte, meldete sie dies der Polizei. Dank der hervorragenden Arbeit meines Leiters Hans Georg Signer und meiner Mitarbeiter konnte der Schüler festgenommen werden.



i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 16.05.2009

Ich verurteilte schon mitte 2008 gegenüber meinen Regierungsratskolleginn und Kollegen, dass es aufgrund der
angespannten Finanzlage des Kantons unverantwortlich gewesen sei, dass man für den IWB-Chef Eduard Schuhmacher ein Abschiedsfest organisierte, das über 325`000 Franken gekostet hat. Aufrund des Resulats der Finanzkommission sehe ich mich in meinem Vorgehen gegenüber meinen Regierungskollegen bestätigt.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 15.05.2009

Tagebucheintrag vom 15.05.2009


Gemäss einer representativen umfrage befürworten 86 Prozent der Basler Bevölkerung meinen Scope-Entscheid.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 15.05.2009

Ich und meine Regierungsratskolleginn und Kollegen unterstützen eine Subventionserhöhung für die Basler
Personenschifffahrtsgesellschaft (PBG).



i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 15.05.2009

Ich war gegen die Rücknahme des Variantenentscheids Picasso-Parking und verstehe die Entäuschung der Initianten, die auf eine verlässliche Regierung gesetzt haben. Die Verlässlichkeit und Qualität einer Regierung zeichnet sich unter Anderem durch Konstanz und Zielorientiertheit aus. Beides lassen meine Regierungsratskolleginn und Kollegen und diesem Fall vermissen.



i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 14.05.2009

Ich und meine Regierungsratskolleginn und Kollegen verurteilen die Statements über unsere Bildungsreform der
Herren Michael Winterhoff und Remo Largo in der Basler Zeitung vom 4. und 5. Mai 2009.

Unsere Reform ist weder eine Katastrophe
(Zitat: Michael Winterhoff)

noch sind unsere Reformen zu wenig tiefgreifend
(Zitat: Remo Largo).

Wir bitten unsere Kritiker um etwas mehr Objektivität im Interesse der Sache.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 14.05.2009

Leider waren mir die Hände gebunden die Nordkoreanische Fussballnationalmanschaft im Rathaus zu empfangen.
Da sich die Nationalmannschaft von Nordkorea nur zu einem Testspiel in Basel aufhält ist es mir als Regierungsrat
nicht möglich einen Empfang wie von Herrn stephan Glaser vom FC Concordia gewünscht zu ermöglichen. Diese Ver-
weigerung hat nichts damit zu tun, weil es sich bei Nordkorea um eine totalitäre und stalinistisch geführte
Diktatur handelt, wie einige meiner Leserinnen und Leser vermuteten.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 12.05.2009

Heute besuchte ich mit meiner Gattin die Vernissage "Rüstung und Robe" des Museums Tinguely. An diesem
Anlass begleitete uns der Kulturpapst Klaus Littmann, der Architekt Mario Botta mit Gattin und die Alt Regierungsrätin Barbara Schneider. Vorallem das excellente Essen hat uns sehr beeindruckt. Ich und meine Gattin wünschen dem abtretenden Direktor des Tinguely Museums Herr Guido Magnaguano einen spannenden
Ruhestand.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 13.05.2009

Ich empfinde es von der Basler Zeitung verantwortungslos, dass sie mir nachfolgenden Sachverhalt unterstellen:

"Man muss kein besonderer Freund der Kunstmesse SCOPE sein und darf auch viel Sympathien für die Anwohner des Landhofs hegen, um festzuhalten, dass die Scope in einem abgekarteten Beamtenspiel die Gelacktmeierte ist."


Liebe Politikinteressierte

Wie Sie mich kennen sollten (siehe Tagebucheintrag vom 23.04.2009) akzeptierte ich die Niederlage des Zivil-
gerichts Basel-Stadt. Der Redaktor der Basler Zeitung unterstellt mir in seinem Tageskommentar, dass ich und
meine Beamten unter Mithilfe des Bauinspektorats Basel-Stadt die Kunstmesse Scope doch noch verhindert hätten, da wir die Niederlage nicht akzeptieren konnten.

Wie Sie mich kennen, anerkenne ich als Demokrat den Entscheid eines Gerichts.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 07.05.2009

Ich bin über die Haltung der Basler Lehrerinnen und Lehrer enttäuscht, Weil sie die Einführung der vierjährigen Basisstufe ablehnen.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 02.05.2009

Ich unterstütze die Schweizerische Vereinigung Eltern gegen Drogen bezüglich der Hanfmesse Cannatrade und kann daher die Aussage von Herrn Markus Melzl (Sprecher der Staatsanwaltschaft BS) in der Basler Zeitung nicht verstehen, dass die primäre Aufgabe der Polizei nicht das Nachlaufen und Überführen der Kiffer sei. Als Erziehungsdirektor von Basel-Stadt finde ich es verantwortungslos, dass an der Hanfmesse ein synthetischer Urin verkauft werden kann, der bei einer polizeilichen Kontrolle garantieren soll, dass keine verbotenen Substanzen im Urin nachgewiesen
werden können.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Freitag, 15. Mai 2009

Tagebucheintrag vom 10.05.2009

Ich hoffe Sie hatten heute die Möglichkeit der Sendung Salon Bale beizuwohnen. Für alle interessierten Leserinnen
und Leser meines Tagebuchs wird mein Redaktor in den nächste Tagen die 3 Themen (Sanierung der Pensionskasse Basel-Stadt, Deponiegift im Trinkwasser, sowie der Harassenlauf vom 1. Mai 2009) bei Youtoube einstellen.

Salon Bale Eymann Teil 1
http://www.youtube.com/watch?v=qda8We67Ap0&feature=channel_page



Salon Bale Eymann Teil 2
http://www.youtube.com/watch?v=Lq4Z7xI7nOI&feature=channel_page




Salon Bale Eymann Teil 3
http://www.youtube.com/watch?v=whvznXKVgWU&feature=channel_page



Salon Bale Eymann Teil 4
http://www.youtube.com/watch?v=ObhqmOeKxrg&feature=channel_page


Salon Bale Harrassenlauf Eymann Teil 1
http://www.youtube.com/watch?v=zt1weeCRjdE&feature=channel_page



Salon Bale Harrassenlauf Eymann Teil 2
http://www.youtube.com/watch?v=ouNcvjgu6-s&feature=channel_page


Salon Bale Loch Pensionskasse Eymann Teil 1
http://www.youtube.com/watch?v=aXmhfh8UZVY&feature=channel_page



Salon Bale Loch Pensionskasse Eymann Teil 2
http://www.youtube.com/watch?v=2uprEYturLI&feature=channel_page



Salon Bale Trinkwasser Eymann Teil 1
http://www.youtube.com/watch?v=JsdI98wr1u8&feature=channel_page



Salon Bale Trinkwasser Eymann Teil 2
http://www.youtube.com/watch?v=fmY11SfGjJk&feature=channel_page



i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 08.05.2009

Dank meiner Unterstützung konnte die Kochklasse des zweiten Lehrjahrs der Gewerbeschule Basel-Stadt ein Benefiz Galadinner im Bethesda Spital organisieren. Der Erlös von Fr. 22`000.00 geht an ein Aidsprojekt in Südafrika.

Für alle interessierten Leserinnen und Leser meines Tagebuchs wird mein Redaktor in den nächste Tagen den Filmbeitrag von Telebasel bei Youtoube einstellen.

Film Benefiz-Aidshilfe Eymann
http://www.youtube.com/watch?v=YSl_8Xvj4Vc

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 08.05.2009

Liebe Politikinteressierte

Kurz zu Ihrer Information. Herr Dr. Andreas Albrecht (LdP) versucht seit langem bei der Gewerkschaft (vopd) Stimmung für eine Beteiligung zu machen, die längst notwendige Sanierung der Basler Pensionskasse (PKBS) einzuleiten, um das Loch von 1.4 Milliarden Franken auszugleichen zu können.

Auch habe ich Herrn Dr. Andreas Albrecht (LdP) verordnet, in der Sendung 7vor7 bei Telebasel vom 06.05., mit Frau Marianne Meyer (vpod / Arbeitsgemeinschaft Staatspersonal AGSt) eine Diskussion über die Notwendigkeit der Sarnierung der PKBS zu führen und vor allem, meinen medialen Auftritt bei Telebasel vorzubereiten.

Für alle interessierten Leserinnen und Leser meines Tagebuchs wird mein Redaktor in den nächste Tagen den Filmbeitrag von Telebasel bei Youtoube einstellen.

Film Deponiegift Eymann
http://www.youtube.com/watch?v=vfisLuRIRr0


Im Salon Bale vom kommenden Sonntag 10.05.2009 werde ich mich für eine konjunktur, sowie sozialverträgliche und paritätische Beteiligung der Staatangestellten an der Pensionskasse (PKBS) Basel einsetzen. Ich habe einer Diskussion in der Sendung Salon Bale nur zugestimmt da Dr. Matthias Hagemann und Herr Klaus Kirchmayer ebenfalls mit von der Partie sein werden. Dank Dr. Matthias Hagemann, Verleger der Basler Zeitung, die mir redaktionel positiv gesinnt ist, kann ich meine Meinung frei äussern, denn ich bin der festen Überzeugung, auch im Sinne aller zu handeln und deshalb wähne ich nicht nur die Bürgerlichen, sondern alle meine Wählerinnen und Wähler hinter mir.

Ich hoffe, dass Sie meiner Einladung Folge leisten der Sendung im lokalen Fersehsender Telebasel beizuwohnen, der Diskussion folgen, und Sie anschliessend Ihre Meinung zu meinem Auftreten und meiner Arbeit auf diesem Block veröffentlichen werden.

Film Harrassenlauf Eymann
http://www.youtube.com/watch?v=_RrElBoyyAE



Ich bin gespannt auf Ihre Meinungen und Ihre Reaktionen.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 06.05.2009

Herr Dr. Andreas Albrecht (LDP) hat sich in der Sendung 7vor7 bei Telebasel vom 06.05., bei der Diskussion mit Frau Marianne Meyer (vpod / Arbeitsgemeinschaft Staatspersonal AGSt), hervorragend geschlagen.

Film Mai Eymann
http://www.youtube.com/watch?v=24WO38bjV4s

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 28.04.2009

Ich unterstütze die beiden Riehener Gemeinderäte Frau Maria-Iselin-Löffler (LDP) und Herr Christoph Bürgemeier (LDP) zu ihrem mutigen und entschlossenen Schliessungsentscheid bezüglich dem Riehener Gemeindespital.

Auch verstehe ich den Riehener Gemeinderat, dass er sich juristisch von Dr. Andreas Albrecht (LDP) vertreten lässt,
da er als Grossrat und Bankpräsident der Basler Kantonalbank politisch unabhängig ist und nichts mit der Riehener Politik zu tun hat.

i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 23.04.2009

Am 23. April 2009 war ich u.a. mit dem Grossratspräsidenten Patrick Hafner im Auftrag der Basler Regierung an der 23. PS-Versammlung der Basler Kantonalbank.

Die Acapella-Formation BLISS begeisterte zu Beginn das Publikum und sorgte für gute Unterhaltung. Trotz der
schweren Krise an den internationalen Finanzmärkten konnte die Basler Kantonalbank ein erfreuliches Geschäftsergebnis präsentieren. Unser Dr. Andreas C. Albrecht (LDP), Bankpräsident der Basler Kantonalbank:

„Sowohl das Stammhaus als auch der Konzern Basler Kantonalbank konnten das Geschäftsjahr 2008 mit einem guten Ergebnis und mit Erträgen auf hohem Niveau abschliessen.“ Die Basler Kantonalbank erarbeitete in einem sehr schwierigen Finanzmarktumfeld einen um lediglich 8,9% tieferen Jahresgewinn von 77,9 Mio. CHF. Der Bruttogewinn erreichte hohe 251,7 Mio. CHF (-17,0%). Die PS-Inhaberinnen und -Inhaber erhalten eine unveränderte Dividende (brutto) von 3.– CHF pro BKB-Partizipationsschein. Auch der Kanton Basel-Stadt profitiert von einer hohen Gesamtausschüttung von 87,2 Mio. CHF.


i.A. Ihr Redaktor
Elmo

Tagebucheintrag vom 23.04.2009

Ich muss als lupenreiner Demokrat den nachfolgenden Entscheid des Basler Zivilgerichts akzeptieren:



Basler Zeitung vom 23.04.2009:


Schlappe für Eymann – Scope findet auf Landhof statt

Die Kunstmesse Scope kann während der Art auf dem Landhof stattfinden. Das Erziehungsdepartement muss den unterschriebenen Vertrag einhalten.

Im informellen Gespräch gab sich Regierungsrat Christoph Eymann siegesgewiss. Der Vertrag, den seine Leute mit der Kunstmesse Scope über die Benutzung des Landhofs während der Art abgeschlossen haben, werde wieder aufgelöst. Dies hörte die Messe Schweiz gerne, die ihre Kunstmesse in ungebührlicher Weise durch die Scope konkurrenziert sieht. Und dies hörte die IG Landhof gerne, die sich während vier Wochen aus der grünen Oase verbannt sah.

Abgeblitzt

Das Basler Zivilgericht, das von der Scope daraufhin angerufen wurde, stellte nun in einer vorsorglichen Verfügung fest, dass der Vertrag rechtskräftig zustande gekommen sei. Der vom Erziehungsdepartement beauftragte Anwalt, Daniel Staehelin, machte geltend, die Mitarbeiter, die für den Kanton unterschrieben hätten, seien nicht unterschriftsberechtigt und zudem einem Grundlagenirrtum erlegen.

Crispin Hugenschmidt, Generalsekretär im Erziehungsdepartement, bestätigt die Niederlage. Was sie jedoch bedeute und ob der Kanton dagegen Beschwerde einreichen werde, konnte er nicht sagen.


i.A. Ihr Redaktor Elmo

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Liebe Interessentinnen und Interessenten der lokalen Politik

Wie Sie sicherlich aus den Medien entnommen haben, hat das Gymnasium Bäumlihof, dank meiner Einwilligung als Erziehungsdirektor des Kanton Basel-Stadt, eine Website erstellt http://www.youvek.ch/ mit der Absicht, Jugendlichen Informationen über das Eidg. Departement UVEK von Bundesrat Moriz Leuenberger zu vermitteln und so das Interesse an der Politik zu wecken oder zu verstärken. Leuenberger Projekt Eymann http://www.youtube.com/watch?v=4vjcJIxRtcA&feature=channel_page Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, habe ich mich zurückgezogen und darüber nachgedacht wie ich der Basler Bevölkerung den Alltag eines Regierungsrates in Basel nahe bringen kann. Ich bin zum Schluss gekommen, dass ein Weblog in Form eines Tagebuchs das richtige Werkzeug dafür ist. Das Resultat haben Sie vor sich. Elmo's Tagebuch. Hier werden ich Ihnen Informationen aus meinem Alltag als Regierungsrat eröffnen und freue mich Ihnen Einblick in meine Arbeit zu geben und hoffe auf angeregte Diskussionen mit Ihnen. i.A. Ihr Redaktor Elmo

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